Sitzung des Verbandsgemeinderates Höhr-Grenzhausen

Tagesordnungspunkte

• Ö3Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes; Billigung des Vorentwurfes und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) mit Antrag auf landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG)
• Ö4Bericht der Gemeindeschwesterplus
• Ö5Bericht des Seniorenbeirates
• Ö6Vergabe Ertüchtigung der Schlammentwässerung
• Ö7Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2020
• Ö8Prüfung des Jahresabschlusses 2020 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö9Jahresabschluss 2020 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Höhr-Grenzhausen - Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2020
• Ö11Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Höhr-Grenzhausen - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - zum 31.12.2020
• Ö12Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach zur Durchführung einer gemeinsamen Maßnahme der Hochwasservorsorge - Genehmigung von Mehrkosten
• Ö13Änderung der Satzung zur Einrichtung eines Jugendparlamentes in der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen
• Ö14Einwohnerfragestunde
• Ö15Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil