Sitzung des Verbandsgemeinderates Höhr-Grenzhausen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahl von Ausschussmitgliedern bzw. Stellvertretern
• Ö2Aufstellungsbeschluss zur 5. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen; Billigung des Vorentwurfes und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit Antrag auf landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG)
• Ö3Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen für den Bereich Kirchhahn und Berggarten in der Ortsgemeinde Hilgert
• Ö4Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation
• Ö5Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Bereich der allgemeinen Sportförderung
• Ö6Kinderbetreuung in der Ortsgemeinde Hilgert Beschluss über die Schaffung einer weiteren Gruppe am Standort des Kindergartens in Hilgert
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Höhr-Grenzhausen - Betriebszweig Wasserversorgung - zum 31.12.2022
• Ö8Feststellung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke Höhr-Grenzhausen - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - zum 31.12.2022
• Ö9Festsetzung einmaliger Beiträge für die auf das Schmutz- und Niederschlagswasser entfallenen Investitionskosten für den Ausbau des Baugebietes 'Vallendarer Törchen' & 'Am Limes'
• Ö10Vorstellung des aktuellen Umsetzungsstandes des Radverkehrskonzeptes der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen
• Ö11Antrag der CDU-Fraktion Anbindung des VG-Radwegenetzes an das überregionale Radwegenetz
• Ö12Einwohnerfragestunde
• Ö13Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil