Sitzung des Stadtrates Höhr-Grenzhausen

Datum

Montag, 03. Juni 2024

Uhrzeit

17:33 - 19:46 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal des Rathauses

Rathausstraße 48, 56203 Höhr-Grenzhausen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen der Aufhebung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen, Teilbebauungsplan IV, Teil A
  • Ö2Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Billigung des Vorentwurfs und Einleitung des Verfahrens gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Scheidberg
  • Ö3Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Bahnhofsstraße 17 Entscheidung über die Bauweise
  • Ö4Kinderbetreuungsangelegenheit Flächen für eine Nutzung
  • Ö5Verhandlungsvergabe gemäß UVgO; Anschaffung eines Heißwasser-Unkrautvernichtungsgerätes
  • Ö6Unterhaltungsmaßnahme - Instandsetzung eines Teilbereichs des Gehwegs in der Rathausstraße (Hausnummern 30-42) im Zuge des Glasfaserausbaus
  • Ö7Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2022
  • Ö8Prüfung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
  • Ö9Jahresabschluss 2022 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
  • Ö10Bereitstellung einer städtischen Forstfläche für die Planung und Umsetzung eines Projekts
  • Ö11Teilnahme am Förderprogramm Modellvorhaben 'Innenstadt-Impulse'
  • Ö12Einwohnerfragestunde
  • Ö13Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil