Sitzung des Stadtrates Höhr-Grenzhausen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen der Aufhebung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen, Teilbebauungsplan IV, Teil A
• Ö2Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Billigung des Vorentwurfs und Einleitung des Verfahrens gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Scheidberg
• Ö3Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Bahnhofsstraße 17 Entscheidung über die Bauweise
• Ö4Kinderbetreuungsangelegenheit Flächen für eine Nutzung
• Ö5Verhandlungsvergabe gemäß UVgO; Anschaffung eines Heißwasser-Unkrautvernichtungsgerätes
• Ö6Unterhaltungsmaßnahme - Instandsetzung eines Teilbereichs des Gehwegs in der Rathausstraße (Hausnummern 30-42) im Zuge des Glasfaserausbaus
• Ö7Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2022
• Ö8Prüfung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö9Jahresabschluss 2022 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö10Bereitstellung einer städtischen Forstfläche für die Planung und Umsetzung eines Projekts
• Ö11Teilnahme am Förderprogramm Modellvorhaben 'Innenstadt-Impulse'
• Ö12Einwohnerfragestunde
• Ö13Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil