Sitzung des Stadtrates Höhr-Grenzhausen

Tagesordnungspunkte

• Ö3Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen Bebauungsplan Vallendarer Törchen gemäß § 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und Satzungsbeschluss
• Ö4Einleitung eines Vergabeverfahrens nach VOB/A; Erschließung des Neubaugebietes 'Am Vallendarer Törchen' in Höhr-Grenzhausen; Los 1: Straßenbauarbeiten
• Ö5Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. des Baugesetzbuchs (BauGB) im Rahmen der 9. Änderung des Bebauungsplanes Sonnenweg Teilbebauungsplan 2, Auf dem Scheinberg, Dammsberg, Vor der Kellerstell, Hainchen, Im Gemüsflürchen, Unter dem Geröth, Im Dorf und Satzungsbeschluss
• Ö6Erhöhung der Nivellierungssätze für die Steuerhebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ab dem Jahre 2023
• Ö7Finanzzuweisung an die WfG Kannenbäckerstadt mbH
• Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der WfG Kannenbäckerstadt mbH
• Ö9Entlastung der Geschäftsführung der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Geschäftsjahr 2021
• Ö10Entlastung des Aufsichtsrates der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Geschäftsjahr 2021
• Ö11Prüfung des Jahresabschlusses 2021 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö12Jahresabschluss 2021 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö13Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2021
• Ö14Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei
• Ö15Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für den Schulträgerausschuss
• Ö16Besteuerung der Forstwirtschaft
• Ö17Brennholzverkauf 2023 Stadt Höhr-Grenzhausen
• Ö18Einwohnerfragestunde
• Ö19Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil